SCHRIFTZUG
Gemeinde Oberrohrdorf
Ringstrasse 2
5452 Oberrohrdorf
Tel. 056 485 77 00
 

Gemeindewahlen 2018/21

News

Gemeindewahlen 2018/21
15.03.2017

Gemeindewahlen am 24. September 2017 für die Amtsperiode 2018/21 – Anmeldeverfahren

 

Am 24. September 2017 findet der 1. Wahlgang der ordentlichen Gemeindewahlen für die Amtsperiode 2018/21 folgender Behörden statt:

 

–     5 Mitglieder Gemeinderat

–     1 Gemeindeammann

–     1 Vizeammann

–     5 Mitglieder Schulpflege

–     1 Mitglied Kreisschulpflege Oberstufe Rohrdorferberg

–     5 Mitglieder Finanzkommission

–     3 Mitglieder Steuerkommission

–     1 Ersatzmitglied Steuerkommission

–     2 Stimmenzähler (Wahlbüro)

–     2 Ersatz-Stimmenzähler (Wahlbüro)

 

Gemäss § 21b der Verordnung zum Gesetz über die politischen Rechte (VGPR) sind Anmeldungen bei der Gemeindekanzlei einzureichen. Die Anmeldung muss den Familien- und Vornamen, das Geburtsjahr und den Heimatort sowie Angaben über Strasse und Hausnummer des/der Kandida­ten/Kandidatin enthalten. Ferner ist die Partei oder die Gruppierung, welche einen Kandidaten vorschlägt, anzugeben. Die Anmeldung muss zudem im Sinne von § 29a Abs. 1 des Gesetzes über die politischen Rechte (GPR) von mindestens zehn stimmberechtigten Einwohnern unterzeichnet sein. Das erforderliche Formular kann bei der Gemeindekanzlei bezogen oder hier heruntergeladen werden. Dem Wahlvorschlag sind ein Wahlfähigkeitsausweis und eine schriftliche Wahlannahmeerklärung (auf der Rückseite des Anmeldeformulars) beizulegen. Die Wahlvorschläge für Kandidaturen müssen mit sämtlichen formellen Erfordernissen bis spätes­tens am 44. Tag vor dem Hauptwahltag, d.h. bis spätestens Freitag, 11. August 2017, 12.00 Uhr, bei der Gemeindekanzlei Oberrohrdorf eingereicht werden. Nur die bis zu diesem Datum korrekt angemeldeten Kandidaturen können für das Informationsblatt (Wahlvorschlag) berücksichtigt werden, welches zusammen mit dem Wahlzettel den Stimmberechtigten zugestellt wird. Diese Anmeldung ist jedoch keine Wählbarkeitsvoraussetzung. Weitere Kandidaturen sind bis zum Wahltag möglich. Diese werden den Stimmberechtigten vom Wahlbüro nicht mehr offiziell bekannt gegeben. Im Übrigen wird auf den Grundsatz verwiesen, dass im ersten Wahlgang jede in der Gemeinde wahlfähige Person als Kandidat gültige Stimmen erhalten kann (§ 30 Abs. 1 GPR).

 

Werden weniger oder gleich viele wählbare Kandidaten vorgeschlagen, wie zu wählen sind, ist mit der Publikation der Namen eine Nachmeldefrist von 5 Tagen anzusetzen, innert der neue Vor­schläge eingereicht werden können. Diese Nachmeldefrist würde im Amtsblatt am 18. August 2017 und in der Berg-Post am 16. August 2017 und publiziert. Gehen innert dieser Frist (bis am Mittwoch, 23. August 2017, 16.30 Uhr) keine neuen Anmeldungen ein, werden die vorgeschlagenen Personen vom Wahlbüro als in stiller Wahl gewählt erklärt. Für allenfalls noch zu vergebende Sitze ist eine Wahl an der Urne durchzuführen (§ 30 a GPR). Bei Gemeinderats-, Gemeindeammann- und Vize­ammann-Wahlen ist eine stille Wahl im ersten Wahlgang nicht möglich. Für diese Wahlen findet im 1. Wahlgang in jedem Fall eine Urnenwahl statt  (§ 30b GPR). Stimmen für den Gemeindeammann und Vizeammann sind, unabhängig vom Ausgang der Wahl, gültig, wenn diese bei gleichzeitig stattfindender Wahl von Gemeindeammann, Vizeammann und Gemeinderat auf demselben Wahlzettel auch die Stimme als Mitglied des Gemeinderats erhalten (§ 27a Abs. 2 GPR).

 

Wahlbüro