SCHRIFTZUG
Gemeinde Oberrohrdorf
Ringstrasse 2
5452 Oberrohrdorf
Tel. 056 485 77 00
 

Einwohnergemeindeversammlung

News

Einwohnergemeindeversammlung
05.12.2017

Gemeinde Oberrohrdorf

 

Einwohnergemeinde Oberrohrdorf

 

Gestützt auf § 26 Abs. 2 des Gemeindegesetzes werden die Beschlüsse der Einwohnergemeinde­versammlung vom 4. Dezember 2017 veröffentlicht:

  1. Genehmigung des Protokolls der Gemeindeversammlung vom 20. Juni 2017

  2. Genehmigung der Kreditabrechnung über den Kostenanteil der Gemeinde Oberrohrdorf an den Projektierungs- und Baukosten des Oberstufenzentrums Rohrdorferberg

  3. Kenntnisnahme der Aufgaben- und Finanzplanung 2017 – 2025

  4. Genehmigung des Budgets 2018 mit einem Steuerfuss von 85 % und einer Entnahmedauer aus der Aufwertungsreserve während der gesamten Laufzeit (bis ca. ins Jahr 2061)

  5. Genehmigung des Kinderbetreuungsreglements inkl. Beitragsverordnung

  6. Zusicherung des Gemeindebürgerrechts an      
    a)    Ali Aryantash und Zahra Yaghob Sofiani mit der Tochter Melika Aryantash      
    b)    Ayhan und Zeliha Kurucay mit der Tochter Sinem      
    c)    Wolfgang und Roswitha Hoffelner      
    d)    Daria Reichert mit den Kindern Fiona, Laetitia und Gabriel

  7. Verschiedenes
    –     Ablehnung eines Überweisungsantrags zur Einführung einer Tempo 30-Zone auf der Hinterbächlistrasse
    –     Ablehnung eines Überweisungsantrags zur Einführung einer Tempo 30-Zone auf der Buacherstrasse

Die Beschlüsse Nr. 1 bis 5 unterstehen dem fakultativen Referendum, d.h. sie sind einer Urnenab­stimmung zu unterstellen, wenn dies von mindestens einem Zehntel der Stimmberechtigten in einem schriftlichen Begehren innert 30 Tagen ab Veröffentlichung der Beschlüsse (gerechnet ab Publikation im Amtsblatt vom 15. Dezember 2017) verlangt wird. Unterschriftenlisten können bei der Gemeindekanzlei bezogen werden. Vor Beginn der Unterschriftensammlung ist die Unterschriftenliste auf der Gemeindekanzlei zu hinterlegen. Vor Beginn der Frist für ein Referendumsbegehren dürfen keine Unterschriftenlisten unterzeichnet werden. Gegen Beschlüsse unter Ziffer 6 (Einbürgerungszusicherungen) ist das Referendum gemäss § 24 Abs. 4 des Gesetzes über das Kantons- und Gemeindebürgerrecht KBüG ausgeschlossen. Gegen die beiden abgewiesenen Überweisungsanträge unter "Verschiedenes" kann das fakultative Referendum nicht ergriffen werden.

 

Ablauf der Referendumsfrist: 15. Januar 2018

 

Oberrohrdorf, 5. Dezember 2017

 

Gemeinderat